Protest gegen Kriegsministerin bei der IHK Siegen

Von der Leyen rüstet auf – Wir gehen baden…
…oder auch nicht. Denn in naher Zukunft wird das zentral gelegene Löhrtorbad in unserer Stadt trotz des Protestes von Schwimmvereinen und Jugendverbänden geschlossen. Wie es heißt: „aus Kostengründen“. Denn die Stadt Siegen ist – wie Du vielleicht weißt – ziemlich pleite. So wie viele Städte und Gemeinden in NRW, ja in ganz Deutschland.
Aber da passt doch was nicht: Zur gleichen Zeit wird an Einrichtungen und Leistungen für alle Menschen in Siegen gespart, aber Teile der Siegener Wirtschaft, die am 2. Februar 2017 auf dem hiesigen IHK-Neujahrsempfang Besuch von Frau Ministerin Von der Leyen bekommen hat, freuen sich auf Staatsaufträge in Milliardenhöhe. Bis 2030 wird der Rüstungsetat um 130 Milliarden Euro steigen. Das heißt neben neuen Auslandseinsätzen auch teure Panzer, Schiffe, Waffen und Munition – Kriegswerkzeuge wie sie beispielsweise auch von der Burbacher Dynamit Nobel Defence GmbH hergestellt werden.
Natürlich wählt eine deutsche „Verteidigungsministerin“ schöne Worte: Terrorismusabwehr, die Verteidigung westlicher Werte und die neue Verantwortung Deutschlands in der Welt. Den Damen und Herren Industriekapitäne im Publikum könnte das egaler nicht sein – sie hören zwischen den Zeilen schon die Kassen klingeln.
Denn das Geschäft der deutschen Rüstungsindustrie ist Leid, Tod und Krieg. Sie treibt – oft genug vermittelt durch die deutsche Regierung – Handel mit reaktionären Folterregimes wie Saudi-Arabien oder Kuwait, die ihre Waffen gegen die eigene Bevölkerung einsetzen. Ihre Mordwerkzeuge finden sich wie „zufällig“ auch in den Händen von Terroristen, Mörderbanden und Islamisten!
Aber auch die Aufträge an (mehr…)

Erich Schaffner singt Lieder aus dem Spanischen Bürgerkrieg

14. Oktober 2016, 20 Uhr
VEB Siegen

Spanien 1936 – 1939
1936 löste der Putsch von General Franco einen dreijährigen Bürgerkrieg in Spanien aus. In einer Zeit, in der sich in Italien und Deutschland faschistische Regime stabilisieren konnten, erlebte die Spanische Republik eine große Welle der Solidarität und ein ungeheures Engagement von Freiwilligen aus aller Welt. Sie beteiligten sich am Kampf um die Republik, um Freiheit und Demokratie zu verteidigen. Der Kampf ging verloren, da der deutsche Faschismus Franco und die Putschisten massiv mit schweren Waffen und einer Spezialtruppe, der Legion Condor unterstützten. Dies führte zu einer fast vierzigjährigen Diktatur des Generals Franco, gestützt auf das reaktionäre Militär, die erzkonservative katholische Kirche und die Falange (spanische faschistische Bewegung).

Canciones de las Brigadas Internacionales
Erich Schaffner singt Spanienlieder … und erzählt die märchenhafte Geschichte vom Tagelöhner, der das Paradies auf die harte Erde Aragons holt, es wieder an den Himmel verliert, dem Proletarier aus vieler Her-ren Länder zu Hilfe kommen und warum die Geschichte noch immer nicht zu Ende ist.
Wer kennt sie nicht, die Lieder, die mit der Stimme Ernst Buschs verbunden sind? Erich Schaffner gibt mit seinem Abend einen Einblick in die aufregende Zeit, in der (mehr…)

Offener Brief zur angedrohten Schließung des Löhrtorbades

Siegen, den 27. September 2016
Offener Brief von Siegener SDAJ und DKP zur angedrohten Schließung des Löhrtorbades

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,
Sehr geehrte Damen und Herren im Rat der Stadt Siegen,

,,Siegen zu neuen Ufern'‘. so lautet seit 2012 ein Lieblingsmotto unserer Stadt. Doch wie kommt man ans Ufer, wenn man nicht schwimmen kann?
Laut einer Studie der DLRG geben 25 % der Erwachsenen an, dass sie nur schlecht oder gar nicht schwimmen können – Tendenz steigend, da ein Viertel der Grundschulen keinen Zugang zu Schwimmbädern hat. Folglich entfällt der Schwimmunterricht. Bereits 2010 konnte jede*r zweite Grundschulabgänger*in nicht schwimmen!
Doch statt diesem Negativtrend entgegenzuwirken, droht Siegen, das Ergebnis der DLRG-Studie zu verfestigen: Mit der geplanten Schließung des Löhrtorbades entfällt ein zentrales Schwimmbad in der Siegener Innenstadt.
Das Löhrtorbad befindet sich im Einzugsgebiet zahlreicher Schulen und sozialer Einrichtungen in Siegen und Kaan-Marienborn. Aber auch viele Menschen aller Altersstufen nutzen das Bad in ihrer Freizeit. Da wir als Jugendliche und Bürger*innen der Stadt Siegen von der Schließung betroffen sind, wollen wir dazu Stellung beziehen und uns ausdrücklich dagegen aussprechen!
Zwar wurde im Dezember 2015 mit Stimmen von CDU, Grünen, FDP und SPD beschlossen, eines der Stadtbäder zu schließen, doch politische Beschlüsse können rückgängig gemacht werden, insbesondere wenn sie so überdenkenswert sind wie in diesem Fall und wenn die Beschlüsse im Widerspruch zu im Wahlkampf 2014 bekundeten programmatischen Absichten stehen. Beispielsweise äußerten sich die Siegener Grünen in ihrem Wahlprogramm 2014 wie folgt: „Darüber hinaus werden wir weiter für den Erhalt aller Hallenbäder kämpfen und wollen die Freibäder attraktiver gestalten.“ Das Gegenteil scheint nun bedauerlicherweise der Fall zu sein.
Ratsbeschlüsse wie dieser sind außerdem dann überdenkenswert, wenn die jeweiligen Ratsfraktionen von ihren eigenen in der Regel „haushalterischen“ Argumenten selbst nicht überzeugt sind. So äußerte sich (mehr…)

„Wölfe mitten im Mai“ – 26. Mai 2016, 19 Uhr, LYZ

Wölfe mitten im Mai
Lieder und Texte zum rechten Aufmarsch in Europa gesungen, gelesen und kommentiert von Rolf Becker und Kai Degenhardt

„August der Schäfer hat Wölfe gehört / Wölfe mitten im Mai…“ – doch statt den Anfängen zu wehren, wiegt sich das Dorf in dem bekannten Franz-Josef-Degenhardt-Chanson in trügerischer Sicherheit – bis es zu spät ist. 1965 galt dieses Lied der Gefahr erneuter faschistischer Bedrohung, war doch die NPD gerade in sieben westdeutsche Landtage eingezogen.
Und heute? Der Faschismus als äußerstes Mittel zur Rettung bürgerlicher Herrschaft in der Krise ist nicht mehr nur strategische Option in der Hinterhand der Herrschenden – die Entdemokratisierung schreitet europaweit fort. Franz Josef Degenhardts Metapher von den „Wölfen mitten im Mai“ behält auf bestürzende Weise Aktualität.
Degenhardts Sohn Kai stand als Gitarrist und Arrangeur mit seinem Vater über viele Jahre zusammen auf der Bühne. Er arbeitet längst selber als Liedermacher und ist dabei „einer der wenigen seiner Generation, der sowohl mit einer klaren politischen Position als auch mit musikalischen Ideen aufwarten kann” (Jazzthetik). Der langjährige „Hamburger Jedermann“ Rolf Becker ist nicht nur als Schauspieler einem breiten Publikum bekannt – seit Jahrzehnten
beteiligt er sich mit Lesungen und Vorträgen an den Bemühungen um politische Aufklärung.
Veranstalter: DKP, DIE LINKE, VVN/BdA, SBS, SDAJ und Fachschaftsrat GG LaBaMa der Uni Siegen
VVK: 15,- €, erm. 9,50 € / AK: 17,- €, erm.: 11,50 € / (freie Platzwahl)

Heraus zum Roten 1. Mai 2016

1. Mai 2016
Ein Tag – Tausend Gründe für Widerstand!

Der 1. Mai ist seit mehr als 125 Jahren der internationale Kampftag der Arbeiterbewegung, an dem weltweit Millionen von Menschen auf die Straße gehen um für eine grundlegende Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse zu kämpfen: Ein Ende des Kapitalismus und eine freie, friedliche, solidarische Welt ohne Ausbeutung und Klassenherrschaft.
Die aktuelle politische Lage analysieren, unsere Forderungen auf die Straße tragen und gemeinsam feiern und kämpfen für eine Welt, in der es sich lohnt wieder nüchtern ins Bett zu gehen – das ist der Rote 1. Mai in Siegen, die mittlerweile dienstälteste revolutionäre Mai-Demo in Westdeutschland.

Wie sieht die Welt 2016 aus?
Business as usual, capitalism as usual: Das Geld in den Portemonnaies der arbeitenden Menschen wird immer knapper, die Hartz-IV-Zwangsmaßnahmen für die aus dem Produktionsprozess Ausgesonderten werden weiter verschärft, Altersarmut ist längst kein Fremdwort mehr in Deutschland, Sozialabbau allenthalben. In den Sektoren Bildung, Pflege, öffentlicher Dienst, öffentlicher Nahverkehr und auf vielen anderen Gebieten wird weiter munter gespart, gekürzt und privatisiert. Der Widerstand gegen diese Angriffe auf Löhne, Tarifstandards, öffentliche Versorgung etc. wird politisch und medial abgeurteilt, Streiks werden verdammt.
Es ist festzustellen, die Rechten sind wieder hoffähig geworden – auch wenn sie und ihre Gedanken immer schon in der Mitte der Gesellschaft vertreten waren. Die politische Landschaft in Europa und auch in der Bundesrepublik verschiebt sich weiter nach rechts: Angefangen von der AfD (mehr…)