Archiv für April 2015

„WAS“ = Eine neue linke Kraft im Siegener Stadtrat?

„WAS“ = Eine neue linke Kraft im Siegener Stadtrat?
DKP Siegen hat ernste Zweifel

Kann die Wahlalternative für Siegen (WAS) als linke Kraft bezeichnet werden? Am 1. April dieses Jahres bildeten Susanne Dreyer, vormals Alternative für Deutschland (AfD) und Peter Schulte, ehemals Partei Die Linke (PDL), eine neue Fraktion im Rat der Stadt Siegen mit dem Namen WAS. Mit dem Kreistagsabgeordneten Carsten Lang hat sich dieser Gruppierung ein weiteres ehemaliges Mitglied aus der AfD angeschlossen. In den Medien wird die WAS auch als eine weitere linke Kraft im Siegener Parteienspektrum bezeichnet. Schulte und Dreyer verweisen auf die von der neuen Gruppierung verlautbarten politischen Ziele.
Lässt sich diese Gruppe allerdings tatsächlich im linken Parteienspektrum verorten? Zweifel sind nicht nur angesichts der Ausrichtung der AfD, aus der zwei der hier genannten Akteure stammen, angebracht. Lang war sogar Gründungsmitglied des hiesigen AfD-Kreisverbandes. Neben der von der Partei gewählten Fokussierung auf das Thema der „Euro-Kritik“, mit der die AfD den Eindruck erweckt, dass sie das Vehikel sei, mit dem sich Unmut über die undemokratischen Entwicklungen in der EU ausdrücken ließe, hat sich die knallhart-neoliberale ProfessorInnen-Partei mit Vorschlägen zur Zementierung von Chancenungleichheit im Bildungssektor und klassisch-rechten Wahlkampfschlagern (wie der unterschiedlich dosierten Agitation gegen „Zuwanderung“) hervorgetan.
Die Zweifel erhärten sich zudem wegen weiteren politischen Verbindungen eines WAS-Vertreters: Carsten Lang war (mehr…)

Heraus zum Roten 1. Mai 2015

Heraus zum diesjährigen Kampftag der Arbeiterklasse am 1. Mai!

Den Kriegstreibern in den Rücken fallen und gegen Krieg und Aufrüstung mobilisieren!
Internationalismus ist die Zärtlichkeit der Völker! Gegen Krieg, Ausbeutung, Rassismus und nationalistische Spalterei!
Solidarität mit dem griechischen Volk im Kampf gegen das Finanzdiktat aus Berlin und Brüssel!
Solidarität mit dem Widerstand der Kurden in Rojava gegen die Banden des IS!
Solidarität mit dem Widerstand gegen die Faschisten und ihre Verbündeten in der Ukraine!
Solidarität mit dem demokratischen Kampf in der Türkei!
Solidarität mit allen Menschen, die sich gegen Ungerechtigkeit und Diskriminierung jeder Art auflehnen!
Konsequent für Soziale Gerechtigkeit und eine nachhaltige Klimapolitik!

Weitere Infos zum Roten 1. Mai 2015 in Siegen sowie der Bündnis-Aufruf auf dem Flyer unter unter http://www.heraus-zum-roten-1mai.de/2015.html.