Website der DKP Siegen http://dkpsiegen.blogsport.de Thu, 25 Oct 2018 19:46:49 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en 1918 – 2018: 100 Jahre Novemberrevolution http://dkpsiegen.blogsport.de/2018/10/25/1918-2018-100-jahre-novemberrevolution/ http://dkpsiegen.blogsport.de/2018/10/25/1918-2018-100-jahre-novemberrevolution/#comments Thu, 25 Oct 2018 19:40:15 +0000 Administrator Allgemein http://dkpsiegen.blogsport.de/2018/10/25/1918-2018-100-jahre-novemberrevolution/

Freitag, 9. November 2018
20 Uhr im VEB Siegen
Marienborner Straße 16, 57074 Siegen

Lieder, Texte, Szenen mit Erich Schaffner

und Bastian Hahn am Klavier

Weitere Infos

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Expansion, Unterwerfung – Krieg? Russland, der Westen und die neue deutsche Weltpolitik http://dkpsiegen.blogsport.de/2018/06/30/70/ http://dkpsiegen.blogsport.de/2018/06/30/70/#comments Sat, 30 Jun 2018 08:54:55 +0000 Administrator Allgemein http://dkpsiegen.blogsport.de/2018/06/30/70/

Vortrag / Diskussion von und mit Jörg Kronauer – 16. Juli 2018, 19 Uhr im VEB Siegen

Die russische Gefahr – in den vergangenen Jahren eines der meistgebrauchten Schlagworte der internationalen Politik. Schaut man etwas genauer auf diese vermeintliche Gefahr, so besteht diese vor allem darin, dass Russland nach 1991, als ihm ein Andocken an westliche Strukturen – erst an die NATO, dann an die EU – verweigert wurde, begonnen hat, eine eigene Weltpolitik zu betreiben. Wie ist das Verhältnis der Hegemonialmacht USA zu Russland heute und wie ist dies historisch und politisch zu erklären und zu deuten? Was sind die Stränge, Muster, Argumentationen der US-amerikanischen, deutschen und russischen (Außen-)Politik und ist es legitim mittlerweile von einem neuen, zweiten Kalten Krieg zu sprechen? Welche Rolle spielen die Kämpfe in der Ostukraine, der Krieg in Syrien und die Einbindung der Krim in russisches Hoheitsgebiet?
Deutschland hat, solange es schwach war, mit Moskau kooperiert; sobald es stark genug war, hat es stets versucht, seine Macht in Richtung Osten auszudehnen. Welche (weltpolitische) Rolle spielt Deutschland heute, welche Interessen verfolgt es jenseits der offiziellen Bekundungen, man müsse „seiner globalen Verantwortung gerecht werden“ und „Menschenrechte weltweit“ schützen und durchsetzen helfen? Gibt es nicht auch ökonomische, geostrategische Interessen und den Kampf um Einflusssphären? In welchen Regionen der Welt sind aus welchen Gründen deutsche Militärs und NGOs präsent, welche Rolle spielen parteinahe Stiftungen, Kulturverbände und mit welchen Mitteln kämpft die neue deutsche Weltpolitik an ihren vielen Fronten?

Jörg Kronauer ist ein deutscher Journalist und Autor (Veröffentlichungen u.a. in Marxistische Blätter, konkret, junge Welt, Unsere Zeit und Lotta – antifaschistisches Magazin in NRW), der sich seit Jahren intensiv mit der westlichen (Außen-)Politik, ihrer Rhetorik und ihren Auswirkungen beschäftigt. Die realen und vermeintlichen Erscheinungsformen des Imperialismus gehören zu seinen Arbeitsschwerpunkten. Sein aktuelles Buch „Meinst Du, die Russen wollen Krieg?“ kann beim Neue Impulse Versand bestellt werden.

Eine Veranstaltung von GLL Siegen, Projekt Archiv an der Universität Siegen, SDAJ Siegen, Die Linke Siegen-Wittgenstein und DKP Siegen

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Redebeitrag der DKP Siegen / Olpe / HSK zur Roten 1. Mai-Kundgebung 2018 http://dkpsiegen.blogsport.de/2018/05/13/redebeitrag-der-dkp-siegen-olpe-hsk-zur-roten-1-mai-kundgebung-2018/ http://dkpsiegen.blogsport.de/2018/05/13/redebeitrag-der-dkp-siegen-olpe-hsk-zur-roten-1-mai-kundgebung-2018/#comments Sun, 13 May 2018 12:47:04 +0000 Administrator Allgemein http://dkpsiegen.blogsport.de/2018/05/13/redebeitrag-der-dkp-siegen-olpe-hsk-zur-roten-1-mai-kundgebung-2018/
„…Endlich können wir auch die Erfahrungen der Linken im Westen verwerten!“, das heißt: Wir werden sie bitter nötig haben. Wer die Gewerkschaft fordert, wird den Unternehmerverband kriegen. Wer den Videorekorder will, wird die Videofilme kriegen. Wer die Buntheit des Westens will, wird die Verzweiflung des Westens kriegen. Wer Bananen essen will, muß Neger verhungern lassen. Wer die Spaltung Europas überwinden will, muß den Westen siegen lassen.
Diese Zeilen, stammen vom Dichter, Schriftsteller und Kommunisten Ronald M. Schernikau, aus seiner Rede auf dem Kongreß der Schriftsteller der DDR, im März 1990.
Seit den Wahlerfolgen der AfD, wird in Medien und Politik ein wundersames Märchen wiedergegeben. Es handelt von einem Deutschland, in dem wir alle gut und gerne leben und welches nun ausschließlich durch die starke Präsenz des rechtspopulistischen und faschistischen Abschaums gefährdet wird.
Vergessen sollen wir scheinbar die Politik der bürgerlichen Regierungen der letzten Jahrzehnte. Vergessen sollen wir, welche Regierungen Hand an den Sozialstaat legten, welche Parteien unter nationalistischen und rassistischen Parolen das Asylrecht schliffen, welche Regierungen das Arbeitsrecht weiter zu sabotieren versuchen, welche Parteien und Interessensvertretungen die Zeitarbeit als Hintertür des Lohndumpings nutzten und unter ALG2 einen Sanktionsapparat schufen, der jeglichen Widerstand unter den Lohnabhängigen unterbinden soll.
Die AfD vertritt keine eigenständige politische Richtung, sie ist die vorläufige, reaktionäre Spitze bürgerlicher Politik in diesem Land.

Vergessen sollten wir am heutigen Tag nicht die Folgen der Politik Deutschlands und der EU, in ökonomisch schwächeren Staaten. Sei es in Süd- und Osteuropa, oder in Afrika, Asien und Lateinamerika. Besonders die Menschen in den sogenannten Entwicklungsländern stecken noch immer feste im Würgegriff der Interessen internationaler Konzerne und ihren Regierungen.
Ihre Befreiung hängt maßgeblich von einer fortschrittlichen politischen Wende in den imperialistischen Staaten, hängt maßgeblich von unserem Tun ab.

Auch hier sind es nicht einzig die AfD und andere rechte Gruppierungen, welche Menschen aus ökonomisch ausgebluteten Staaten und rassistisch verfolgte Volksgruppen als Asylschmarotzer, oder Asyltouristen bezeichnen, oder die krude Botschaft verbreiten, Deutschland sei das Sozialamt der Welt.
Wer dieser Tage wieder einmal Antisemitismus in großen Worten kritisiert, der sollte zum ungebrochen gesellschaftsfähigen Antiziganismus und zum Rassismus gegenüber Menschen, welche vor Armut und Kriegen einer kapitalistischen Welt fliehen nicht schweigen, aber auch nicht heucheln.

Für die Abwendung einer weiteren reaktionären Gesellschaftsentwicklung und für eine Offensive zu einer Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt, bedarf es einer Mut machenden, klassenbewussten Linken, welche sich nicht durch Beteiligung von Machtstrukturen einbinden lässt, nicht dem Primat des Parlamentarismus folgt und welche aus den Fehlern der gescheiterten sozialistischen Staaten lernt. Der Kampf um die Köpfe kann nur bei den Lohnabhängigen vor Ort gewonnen werden und nur wenn wir den Menschen glaubhaft vermitteln, dass sie selbst für ihre Interessen eintreten müssen.

Hegemonie erlangen wir nicht alleine mit schönen Worten, oder schönen Gedanken. Wer in seinem individuellem „links sein“ verharrt, wird zuschauen müssen wie Andere, Teile der Gesellschaft weiterhin beeinflussen und somit die Entwicklung unserer Gesellschaft auch weiterhin bestimmen.

Der Traum ist nicht aus! Nicht, solange wir für eine bessere Welt tatkräftig kämpfen!

Für ein Land, in dem alle würdig leben können!
Für ein Land, welches seinen technischen Entwicklungsstand und seine hohe Produktivkraft dafür nutzt, anderen Völkern solidarisch bei der Entwicklung zu helfen, statt ihre Freiheiten niederzuhalten, sie ihrer Rohstoffe zu berauben und abzupressen und sich ihrer Arbeitskraft unter teils unvorstellbaren Bedingungen anzueignen, indem man käufliche, diktatorische Vasallen zur Macht verhilft, welche zugunsten europäischer Konzerne die Menschen einer würdigen Existenz berauben.

Hoch die internationale Solidarität!

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Revolution hat Zukunft! 1917-2017 http://dkpsiegen.blogsport.de/2017/10/26/68/ http://dkpsiegen.blogsport.de/2017/10/26/68/#comments Thu, 26 Oct 2017 18:42:28 +0000 Administrator Allgemein http://dkpsiegen.blogsport.de/2017/10/26/68/
Erich Schaffner: Lieder, Gedichte, Texte zu 100 Jahren Oktoberrevolution
VEB Siegen, Marienborner Str. 16 | 24. November 2017, 20 Uhr | Eintritt: 5 / 8 Euro
Erich Schaffner spricht und singt: октября
„Lenin, Majakowski und ich“
Am Klavier: Georg Klemp

Lieder, Gedichte, Texte und Szenisches
von Becher, Brecht, Kraus, Lenin, Majakowski, Weinert und anderen

100 Jahre nach der Oktoberrevolution: Die Artillerie der Propagandisten des ewigen Imperialismus justiert die Geschützläufe. Anscheinend sitzt ihnen der Schock noch nach hundert Jahren in den Gliedern, obwohl doch das „Weltreich des Bösen“ längst untergegangen ist. Kaum ein Sender, kaum eine Zeitung lässt ein gutes Haar an der Oktoberrevolution und der Union der sozialistischen Sowjetrepubliken. Eine Wiederholung muss unter allen Umständen ausgeschlossen werden. Daher: „Lenin wurde vom deutschen Generalstab mit Millionen unterstützt“ oder „Ziel des bolschewistischen Putsches war der Bürgerkrieg“ oder die sattsam bekannte Theorie vom „Totalitarismus“. Der beste Sowjetführer aller Zeiten war ein gewisser Jelzin, weil er die kommunistische Partei verboten hat. Was hat das mit uns zu tun? Alles und nichts. Nichts, weil die Nachfahren der Gutsbesitzer und Fabrikanten, die Bankiers, Rüstungsgewinnler, Immobilienmilliardäre und Oligarchen andere Interessen haben als die siegerländer Stahlwerker, die bulgarischen Niedriglöhner, die syrischen Kriegsflüchtlinge, die amerikanischen Arbeiter und indischen Bauern. Alles, wenn wir aus dem Schlamassel heraus wollen, wir den wohlfeilen Lügen entgegentreten und aus den gemachten Fehlern lernen wollen.

Erich Schaffner ist parteilich, er präsentiert Werke von Zeitgenossen der Revolution: Johannes R. Becher, Bert Brecht, Karl Kraus, Wladimir Wladimirowitsch Majakowski, Erich Weinert und anderen, deren Namen heute fast vergessen sind.

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DKP Siegen zur Fusion von ThyssenKrupp und Tata Steel http://dkpsiegen.blogsport.de/2017/10/02/dkp-siegen-zur-fusion-von-thyssenkrupp-und-tata-steel/ http://dkpsiegen.blogsport.de/2017/10/02/dkp-siegen-zur-fusion-von-thyssenkrupp-und-tata-steel/#comments Mon, 02 Oct 2017 13:04:09 +0000 Administrator Allgemein http://dkpsiegen.blogsport.de/2017/10/02/dkp-siegen-zur-fusion-von-thyssenkrupp-und-tata-steel/
Stahlpolitische Positionen der DKP Siegen
Das Flugblatt mit den stahlpolitischen Positionen der DKP Siegen kann unter folgendem Link eingesehen werden: Stahl-Flugblatt Oktober 2017

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Stahl hat Zukunft – auch im Siegerland! http://dkpsiegen.blogsport.de/2017/09/11/stahl-hat-zukunft-auch-im-siegerland/ http://dkpsiegen.blogsport.de/2017/09/11/stahl-hat-zukunft-auch-im-siegerland/#comments Mon, 11 Sep 2017 13:11:41 +0000 Administrator Allgemein http://dkpsiegen.blogsport.de/2017/09/11/stahl-hat-zukunft-auch-im-siegerland/
40 Jahre Kampf um Standort und Arbeitsplätze
Die neue Ausgabe von „Siegen konkret – Mitteilungen und Positionen der DKP Siegen“ zum Thema ist unter folgendem Link verfügbar: Siegen konkret – September 2017

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Was ist los in Venezuela? http://dkpsiegen.blogsport.de/2017/08/19/was-ist-los-in-venezuela/ http://dkpsiegen.blogsport.de/2017/08/19/was-ist-los-in-venezuela/#comments Sat, 19 Aug 2017 10:16:55 +0000 Administrator Allgemein http://dkpsiegen.blogsport.de/2017/08/19/was-ist-los-in-venezuela/ Veranstaltung mit Carolus Wimmer, venezolanischer Abgeordneter des lateinamerikanischen Parlaments und Internationaler Sekretär der KP Venezuelas klärt über die Lage in seinem Land auf
VEB Siegen, 25. August 2017, 19.30 Uhr

In einem Land, in dem die Regierung angefangen hat, die Betriebe den Arbeitenden zu übergeben, herrscht scheinbar Chaos. Die Herrschenden hierzulande geben den Revolutionären die Schuld und hofieren eine teilweise gewalttätige rechte Opposition. Wir wollen wissen, was dahinter steckt.
Eine Veranstaltung der DKP Siegen / Olpe / HSK und der SDAJ Siegen.
Mehr Infos auf Facebook: https://de-de.facebook.com/events/259068277919270/

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Protest gegen Kriegsministerin bei der IHK Siegen http://dkpsiegen.blogsport.de/2017/02/04/protest-gegen-kriegsministerin-bei-der-ihk-siegen/ http://dkpsiegen.blogsport.de/2017/02/04/protest-gegen-kriegsministerin-bei-der-ihk-siegen/#comments Sat, 04 Feb 2017 14:59:08 +0000 Administrator Allgemein http://dkpsiegen.blogsport.de/2017/02/04/protest-gegen-kriegsministerin-bei-der-ihk-siegen/ Von der Leyen rüstet auf – Wir gehen baden…
…oder auch nicht. Denn in naher Zukunft wird das zentral gelegene Löhrtorbad in unserer Stadt trotz des Protestes von Schwimmvereinen und Jugendverbänden geschlossen. Wie es heißt: „aus Kostengründen“. Denn die Stadt Siegen ist – wie Du vielleicht weißt – ziemlich pleite. So wie viele Städte und Gemeinden in NRW, ja in ganz Deutschland.
Aber da passt doch was nicht: Zur gleichen Zeit wird an Einrichtungen und Leistungen für alle Menschen in Siegen gespart, aber Teile der Siegener Wirtschaft, die am 2. Februar 2017 auf dem hiesigen IHK-Neujahrsempfang Besuch von Frau Ministerin Von der Leyen bekommen hat, freuen sich auf Staatsaufträge in Milliardenhöhe. Bis 2030 wird der Rüstungsetat um 130 Milliarden Euro steigen. Das heißt neben neuen Auslandseinsätzen auch teure Panzer, Schiffe, Waffen und Munition – Kriegswerkzeuge wie sie beispielsweise auch von der Burbacher Dynamit Nobel Defence GmbH hergestellt werden.
Natürlich wählt eine deutsche „Verteidigungsministerin“ schöne Worte: Terrorismusabwehr, die Verteidigung westlicher Werte und die neue Verantwortung Deutschlands in der Welt. Den Damen und Herren Industriekapitäne im Publikum könnte das egaler nicht sein – sie hören zwischen den Zeilen schon die Kassen klingeln.
Denn das Geschäft der deutschen Rüstungsindustrie ist Leid, Tod und Krieg. Sie treibt – oft genug vermittelt durch die deutsche Regierung – Handel mit reaktionären Folterregimes wie Saudi-Arabien oder Kuwait, die ihre Waffen gegen die eigene Bevölkerung einsetzen. Ihre Mordwerkzeuge finden sich wie „zufällig“ auch in den Händen von Terroristen, Mörderbanden und Islamisten!
Aber auch die Aufträge an die Bundeswehr sind Ausdruck eines neuen Wettrüstens und die Vorboten kommender Konflikte, Zeichen eines Deutschlands, das seine wirtschaftlichen und politischen Interessen mit Gewalt statt mit Diplomatie verfolgen will.
Statt diese Milliarden an Geld und tausende Stunden Produktion für militärischen Klimbim und immer neue „Sicherheitstechnik“ zu verpulvern, könnten Schulen und Schwimmbäder renoviert, neue Wohnungen gebaut und Busse und Bahnen hergestellt werden. Und die Hochschule, die dem Vernehmen nach Interesse an dem Gelände des Löhrtorbads bekundet hat, könnte man so auch mit dem notwendigen zusätzlichen Platz versorgen. So wäre dieses Geld aus unserer Sicht um Einiges sinnvoller angelegt.
Mehr zur Aktion auf https://www.facebook.com/sdaj.siegen/

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Erich Schaffner singt Lieder aus dem Spanischen Bürgerkrieg http://dkpsiegen.blogsport.de/2016/09/30/erich-schaffner-singt-lieder-aus-dem-spanischen-buergerkrieg/ http://dkpsiegen.blogsport.de/2016/09/30/erich-schaffner-singt-lieder-aus-dem-spanischen-buergerkrieg/#comments Fri, 30 Sep 2016 08:56:10 +0000 Administrator Allgemein http://dkpsiegen.blogsport.de/2016/09/30/erich-schaffner-singt-lieder-aus-dem-spanischen-buergerkrieg/ 14. Oktober 2016, 20 Uhr
VEB Siegen

Spanien 1936 – 1939
1936 löste der Putsch von General Franco einen dreijährigen Bürgerkrieg in Spanien aus. In einer Zeit, in der sich in Italien und Deutschland faschistische Regime stabilisieren konnten, erlebte die Spanische Republik eine große Welle der Solidarität und ein ungeheures Engagement von Freiwilligen aus aller Welt. Sie beteiligten sich am Kampf um die Republik, um Freiheit und Demokratie zu verteidigen. Der Kampf ging verloren, da der deutsche Faschismus Franco und die Putschisten massiv mit schweren Waffen und einer Spezialtruppe, der Legion Condor unterstützten. Dies führte zu einer fast vierzigjährigen Diktatur des Generals Franco, gestützt auf das reaktionäre Militär, die erzkonservative katholische Kirche und die Falange (spanische faschistische Bewegung).

Canciones de las Brigadas Internacionales
Erich Schaffner singt Spanienlieder … und erzählt die märchenhafte Geschichte vom Tagelöhner, der das Paradies auf die harte Erde Aragons holt, es wieder an den Himmel verliert, dem Proletarier aus vieler Her-ren Länder zu Hilfe kommen und warum die Geschichte noch immer nicht zu Ende ist.
Wer kennt sie nicht, die Lieder, die mit der Stimme Ernst Buschs verbunden sind? Erich Schaffner gibt mit seinem Abend einen Einblick in die aufregende Zeit, in der sich die spanische Volksfront den faschistischen Generälen mit unzureichenden Waffen, aber mit großem Kampfgeist entgegenstellte. Sie wurden unterstützt durch die Kämpferinnen und Kämpfer der internationalen antifaschistischen Brigaden, die den von Deutschland und Italien bewaffneten Faschisten manche empfindliche Niederlage bereiteten.
Schaffner klammert die Widersprüche innerhalb der antifaschistischen Kräfte nicht aus, lässt sie bisweilen hart aufeinanderprallen und schafft damit ein realistisches Abbild jener Zeit. Begleitet wird er von Beate Jatzkowski am Akkordeon.

14. Oktober 2016, 20 Uhr
VEB Siegen
Eintritt 10 € / 8 €

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Offener Brief zur angedrohten Schließung des Löhrtorbades http://dkpsiegen.blogsport.de/2016/09/28/offener-brief-zur-angedrohten-schliessung-des-loehrtorbades/ http://dkpsiegen.blogsport.de/2016/09/28/offener-brief-zur-angedrohten-schliessung-des-loehrtorbades/#comments Wed, 28 Sep 2016 12:50:02 +0000 Administrator Allgemein http://dkpsiegen.blogsport.de/2016/09/28/offener-brief-zur-angedrohten-schliessung-des-loehrtorbades/ Siegen, den 27. September 2016
Offener Brief von Siegener SDAJ und DKP zur angedrohten Schließung des Löhrtorbades

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,
Sehr geehrte Damen und Herren im Rat der Stadt Siegen,

,,Siegen zu neuen Ufern'‘. so lautet seit 2012 ein Lieblingsmotto unserer Stadt. Doch wie kommt man ans Ufer, wenn man nicht schwimmen kann?
Laut einer Studie der DLRG geben 25 % der Erwachsenen an, dass sie nur schlecht oder gar nicht schwimmen können – Tendenz steigend, da ein Viertel der Grundschulen keinen Zugang zu Schwimmbädern hat. Folglich entfällt der Schwimmunterricht. Bereits 2010 konnte jede*r zweite Grundschulabgänger*in nicht schwimmen!
Doch statt diesem Negativtrend entgegenzuwirken, droht Siegen, das Ergebnis der DLRG-Studie zu verfestigen: Mit der geplanten Schließung des Löhrtorbades entfällt ein zentrales Schwimmbad in der Siegener Innenstadt.
Das Löhrtorbad befindet sich im Einzugsgebiet zahlreicher Schulen und sozialer Einrichtungen in Siegen und Kaan-Marienborn. Aber auch viele Menschen aller Altersstufen nutzen das Bad in ihrer Freizeit. Da wir als Jugendliche und Bürger*innen der Stadt Siegen von der Schließung betroffen sind, wollen wir dazu Stellung beziehen und uns ausdrücklich dagegen aussprechen!
Zwar wurde im Dezember 2015 mit Stimmen von CDU, Grünen, FDP und SPD beschlossen, eines der Stadtbäder zu schließen, doch politische Beschlüsse können rückgängig gemacht werden, insbesondere wenn sie so überdenkenswert sind wie in diesem Fall und wenn die Beschlüsse im Widerspruch zu im Wahlkampf 2014 bekundeten programmatischen Absichten stehen. Beispielsweise äußerten sich die Siegener Grünen in ihrem Wahlprogramm 2014 wie folgt: „Darüber hinaus werden wir weiter für den Erhalt aller Hallenbäder kämpfen und wollen die Freibäder attraktiver gestalten.“ Das Gegenteil scheint nun bedauerlicherweise der Fall zu sein.
Ratsbeschlüsse wie dieser sind außerdem dann überdenkenswert, wenn die jeweiligen Ratsfraktionen von ihren eigenen in der Regel „haushalterischen“ Argumenten selbst nicht überzeugt sind. So äußerte sich der Siegener CDU-Fraktionsvorsitzende 2015 folgendermaßen: „Selbst wenn alle Schwimmbäder der Stadt Siegen zugemacht würden, würde das an der Haushaltslage der Stadt gar nichts ändern.“ (zitiert nach der Haushaltsrede von Martin Gräbener, Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke im Stadtrat vom 18.02.2015).
Im Auftrag der Stadt erstellte die Düsseldorfer Unternehmensberatung Altenburg ein Gutachten. Die Unternehmensberatung wird als unabhängig bezeichnet und ist spezialisiert auf Studien für Bäderlandschaftsumstrukturierungen. Die Vermutung liegt jedoch nahe, dass die Schließung des Hallenbades der Unternehmensberatung als bereits beschlossen kommuniziert wurde – laut derwesten.de gehörte diese scheinbar bereits zu den Vorgaben des Auftraggebers.

Zahlenspielereien
Das Gutachten operiert mit abstrakten Zahlen, überdeckt damit aber konkrete Probleme, die sich für Schulen und Vereine bei der Bewältigung ihrer Aufgaben stellen. Die drei vorgeschlagenen Lösungsmodelle sind zum Teil recht umständlich, da das heraufbeschworene Ende des Löhrtorbades auch den Wegfall der für Wettkämpfe wichtigen sechs 25-Meter-Bahnen bedeuten würde. Jene müssten dann woanders hin, sodass eine Schließung sowie etwaige Umbauarbeiten andernorts bedeuten würden, dass zwischenzeitlich nicht mehr bloß zwei (Eiserfeld und Weidenau), sondern sogar nur ein Hallenbad geöffnet wäre! Ein konkreter Schließungstermin ist für den Schuljahresbegin 2017/18 angekündigt. Uns interessiert deshalb auch, ob die betroffenen Schulen, Vereine und sozialen Einrichtungen zeitnahe und angemessen informiert wurden und wie ein Konzept zur Kompensation der ausfallenden Kapazitäten aussieht.

Wem nützt es?
Argumente für eine Schließung des Löhrtorbades sind u.a. die fehlende Barrierefreiheit, eine vermeintlich zu geringe Auslastung sowie eine „gestrige Gesamtanmutung“. Dies kann jedoch als Verfehlungen der Stadtpolitik selbst betrachtet werden. Erst wird ein Teil der öffentlichen Einrichtungen mutwillig heruntergewirtschaftet (z.B. über Personal-und Kosteneinsparungen sowie die daraus folgenden Schließungen des Bades zu üblichen Stoßzeiten) und dann stellt man plötzlich fest, dass eine Schließung unausweichlich sei (vgl. Antrag zur Sache zu TOP 6 „Haushalt 2015“ zur Stadtratssitzung der Stadt Siegen am 18.02.2015 – Bauunterhaltung Hallenbäder).
Eine andere mutmaßliche Motivation könnte allerdings auch das Interesse der Hochschule an der Immobilie bzw. am Gelände sein. Hier würden dann allerdings zwei Posten der öffentlichen Daseinsvorsorge (Sport und Bildung) gegeneinander ausgespielt. Uns leuchtet nicht ein, warum ausgerechnet in der „Stadt des Leerstandes“ Siegen speziell die Immobilie am Löhrtor von der Uni genutzt werden sollte, wenn es doch in der Innenstadt genügend andere Flächen gäbe. Die DKP weist seit Jahren auf diese Problematik hin. Eine Nutzung realer Leerstände durch die Hochschule ist selbstverständlich zu befürworten. Allerdings darf dies nicht zu Ungunsten anderer Sparten der öffentlichen Daseinsvorsorge geschehen!

Folgen der Schließung
Wie eingangs beschrieben würde Siegen einen in der Bundesrepublik bestehenden Negativtrend weiter stützen. Die Tendenz der Nichtschwimmer*innen steigt auch in Siegen. So kalkuliert die DLRG Weidenau schon jetzt mit Wartezeiten von ca. einem Jahr (!) für ihre Anfängerschwimmkurse. Diese Zeiten dürften infolge des zu erwartenden Platzmangels bei der Badschließung sowie den anstehenden Umbauarbeiten der anderen Bäder noch steigen. Dass mit diesem ernsten Versorgungsengpass nicht zu spaßen ist, zeigt die Ertrinkungsbilanz der DLRG für das Jahr 2015. Diese spricht von fast 500 Ertrunkenen, was einen Anstieg der Opferzahlen um 24,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr bedeutet.
Aber auch die Folgen für den Sport und die Siegener Bevölkerung sind bei der geplanten Verknappung der Kapazitäten absehbar.

Was tun?
Finanzielle Spielräume für die Kommunen sind – nicht zuletzt auch wegen der „Schuldenbremse“ – nur über Mittelzuweisungen von Land und Bund zu bekommen. Deshalb schlagen wir vor, dass sich der Bürgermeister sowie die Stadtratspolitiker*innen bei den Verantwortlichen ihrer Parteien auf den entsprechenden Ebenen dafür stark machen, das bspw. bei den obszön hohen Ausgaben im Militärhaushalt gespart wird und die frei werdenden Gelder stattdessen für die Sanierung und Aufrechterhaltung der öffentlichen Daseinsvorsorge genutzt werden. So kostete 2015 die Nachwuchswerbung der Bundeswehr (darunter fallen bspw. auch „Jugendmarketing“, „Werbeartikel“ sowie Auftritte der Bundeswehr Big Band) die Steuerzahler*innen stolze 35,26 Mio. Euro, wie eine kleine Anfrage der Linkspartei im Bundestag ergeben hat.
Für die Entwicklung des gesamten Rüstungsetats kündigte die Verteidigungsministerin von der Leyen jüngst eine Steigerung der Ausgaben um 130 Milliarden Euro bis 2030 an – da bliebe einiges für Schwimmbäder, (Hoch-)Schulen, soziale Einrichtungen und Infrastruktur übrig und wäre damit aus unserer Sicht sinnvoller angelegt.
Auch die Unterstützung der Siegener Stadtbevölkerung sowie von diversen Siegener Vereinen scheint für einen solchen Alternativvorschlag reichlich gegeben, wie der Zuspruch zu verschiedenen Unterschriftensammlungen gegen die Löhrtorbadschließung in den letzten Jahren gezeigt hat. Dazu hat eine aktuelle Studie im Auftrag der DLRG ergeben, dass 87,3% der Bundesbürger Schwimmbäder für eine kommunale Aufgabe halten!

Sehr geehrte Ratsmitglieder, sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, wir hoffen und erwarten, dass die dargelegten Zahlen und Einwände Einfluss auf Ihre Politik finden und Sie Ihre bisher getroffene Entscheidung zur Schließung des Löhrtorbades überdenken und revidieren. Dies wäre Politik im Interesse der Siegener Bevölkerung.

Beste Grüße
SDAJ Siegen & DKP Siegen
i.A. Ulrich Winkel

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